Ich habe gestern spät abend gesehen, was die Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Dr. Cornelia Ernst zu den Ergebnissen bei den Bürgermeister- und Landratswahlen erklärt:
"Mit Ralf Tittmann bleibt ein LINKER Oberbürgermeister der Stadt Werdau. Mit 39,9 Prozent hat er knapp vor den anderen Bewerbern gewonnen. Das ist aber leider nicht Ausdruck der Stärke der Linken, sondern der Schwäche unserer Gegner, die diesen Sieg dadurch ermöglichten, dass alle, selbst die aussichtslosesten Kandidaten der sog. „bürgerlichen Parteien“ erneut zur Wahl antraten. Hätten sich z.B. CDU und FDP auf einen gemeinsamen Kandidaten geeinigt, wäre dieser Sieg nicht möglich gewesen.
Aber trotzdem müssen wir leider feststellen, dass die Linken wieder viele Wähler verloren haben. Unter Berücksichtigung der Wahlbeteiligung haben nicht einmal 13% der Wahlberechtigten in Werdau unserem Kandidaten ihre Stimme gegeben. Da Ralf Tittmann nur 4 Jahre im Amt bleiben kann, sehen wir für die dann nötige neue OB-Wahl in Werdau nur wenige Chancen, zumal ein geeigneter linker Bewerber nicht in Sicht ist. Unser Versuch, mit Sebastian Scheel einen Politiker von oben herab dort zu etablieren, ist gescheitert.
Das Ergebnis dieser Wahl war für die Linken das schlechteste seit Anfang der 90er Jahre. Wir müssen daher dringend unsere politischen, vor allem die kommunalpolitischen Inhalte überdenken. Die seit Jahren vor allem auf den sog. Protestwähler ausgerichteten, vielfach utopischen Wahlaussagen haben ihre Wirkung verfehlt.
Auch sehen wir einen Grund für diesen Wahlausgang darin, dass der Landesvorstand seit Jahren eine falsche Personalpolitik betrieben hat. Statt geeignete Politiker, die mit den lokalen Gegebenheiten vertraut und vom Bürger anerkannt sind, zu fördern, statt durch kompetente Landtagsmitglieder aus der Region in der Region präsent zu sein und so Bürgernähe zu praktizieren, hat der Landesvorstand teilweise in Überschreitung seiner Kompetenzen Personen in verantwortungsvolle Positionen gebracht, denen die regionale Verwurzelung und politische Reife fehlt.
Der Landesvorstand und insbesondere die Vorsitzende, die diese sowie andere negative Entwicklungen, wie z.B. die Spaltung der Dresdener Stadtratsfraktion seit Jahren maßgeblich zu verantworten hat, übernimmt dafür die politische Verantwortung. Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt sowie den Rücktritt des gesamten Landesvorstands. Es wird zum nächstmöglichen Termin ein Parteitag einberufen, der einen neuen Vorstand wählt. Wir werden dem Parteitag weiterhin vorschlagen, die Landessatzung zu ändern, insbesondere bei der Aufstellung der Landtags- und Bundestagskandidaten wieder zum früher gültigen Regionalprinzip zurückzukehren und den Vorständen aller Ebenen anstelle des Vorschlags- nur noch ein eingeschränktes Mitwirkungsrecht zu gewähren...“
Da wachte ich auf, und siehe, es war alles ganz anders....
